Internetseite zur Zukunft der Gemeinde Schopp
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Erläuterungen zum Vergleich der Verbandsgemeinden

Warum stammen nicht alle Zahlen vom gleichen Datum?

Die Datensätze stammen alle direkt vom Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz und sind somit amtlich.

Wir haben jeweils die neuesten, aktuellsten verfügbaren Zahlen verwendet. Dass nicht alle Zahlen genau vom gleichen Datum stammen ist also keine absichtliche Auswahl unsererseits, sondern liegt an Gründen der Datenerhebung.

Die Steuereinnahmen als Beispiel können für die Zeit nach 2012 noch gar nicht benannt werden, da etwa die Firmen ihre Gewerbesteuern noch nicht abgeführt haben oder Privatpersonen ihre Steuererklärung noch nicht abgegeben haben (oder deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist). Somit sind die Einnahmen für 2013 oder 2014 noch nicht zu beziffern - auch nicht von Herrn Unnold. (Auch wenn er das bei der Bürgerversammlung versucht hat anders darzustellen. Im Zweifel können Sie die Richtigkeit unserer Aussage von jedem Finanzbeamten bestätigen lassen.)

Was haben "Schulden pro Einwohner" für eine Bedeutung?

Die Angabe der "Schulden pro Einwohner", oder auch "Prokopfverschuldung" genannt, mag manchen verwirren. Diese Angabe ist aber notwendig, um die Verschuldung verscheidener Kreise überhaupt vergleichen zu können. Eine Gebietskörperschaft könnte ja eine sehr hohe Gesamtverschuldung haben, aber auch eine sehr große Einwohnerzahl. Eine andere Körperschaft hat weniger Schulden, aber nur die Hälfte der Einwohner. Diese beiden wären am Gesamtschuldenstand kaum vergleichbar - die Umrechnung auf "Schuden pro Einwohner" stellt lediglich eine einheitliche Vergleichsbasis her.

Die Zahl bedeutet nicht, wie schon behauptet wurde, dass diese Summe in irgendeinem Fall irgendwann von den Einwohnern gefordert werden würde oder könnte. Das ist schlicht Blödsinn! Niemand wird bei Ihnen anklopfen und "ihre" Prokopfverschuldung einkassieren.

 

Ein weiterer Vergleichswert: Der Durchschnitt der Prokopfverschuldung aller Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz liegt bei 678€/Einwohner. Die VG Kaiserslautern-Süd ist also ca. doppelt so hoch verschuldet wie der Durchschnitt, die VG Landstuhl dagegen liegt mehr als dreifach über der Durchschnittsverschuldung. Die VG Waldfischbach-Burgalben hat nur einen Bruchteil (ein Zwölftel) der durschnittlichen Verschuldung.

Welche Aussagekraft hat der bestehende Schuldenstand?

Schulden, Schulden, Schulden...Schuldenbremsen und was sonst nicht alles. Spätestens seit Beginn der Eurokrise lässt und dieses Thema nicht mehr los.

Was aber haben die Schulden der Gebietskörperschaften für eine Bedeutung, vor allem im Zusammenhang mit der Diskussion um die beste Zukunft für Schopp?

 

Zunächst einmal wird immer wieder von "guten Schulden" und "schlechten Schulden" gesprochen. Prinzipiell ist es aber schon so, dass es natürlich am besten wäre, man würde weder "gute" noch "schlechte" machen.

Die sogenannten "guten Schulden" beziehen sich meist auf Investitionen in "Handfestes", wie z.B. Kauf, Bau oder Sanierung von Immobilien (Schulen, Straßen, Turnhallen, u.ä.). Denn diese Dinge haben einen bleibenden Wert, nicht nur in wirtschaftlicher/finanzieller Hinsicht, sondern auch einen bleibenden Nutzwert für die Menschen.

"Schlechte Schulden" hingegen wären Schulden, die zur Finanzierung von Vergänglichem aufgenommen werden. Im Privatleben würde man dies "Konsumkredit" nennen.

 

Es wurde bereits auf der Bürgerversammlung von manchem Redner darauf hingewiesen, dass wir an der Grundproblematik der Verschuldung wohl nichts ändern können. Dies bedeutete aber nicht - anders, als diese Redner es vorgaben - dass die Schuldenstände unwichtig in der Schopper Diskussion wären.

Natürlich werden alle Gebietskörperschaften auch in Zukunft Schulden machen. Bezüglich der zukünftigen Schulden ist es also egal, zu welcher Gebietskörperschaft Schopp gehören würde.

Bei den Schulden der Vergangenheit, also beim derzeitigen Schuldenstand, sieht es aber anders aus: Jede Ortsgemeinde muss über ihre Umlagen den Schuldendienst (Zinsen und Tilgung) der bestehenden Schulden mittragen. Das ist nur gerecht, wenn man an der Entstehung der Schulden auch beteiligt war. Im Falle von Schopp beispielsweise dadurch, dass die VG die Kanalisation in der Hauptstraße, sowie Ringstraße erneuert hat. Ungerecht ist es dann, wenn man, in einer neuen Gebietskörperschaft dann dazu herangezogen wird, Schuldendienst mit zu finanzieren, wo man aber bei der Entstehung der Schulden nicht beteiligt war - also auch nichts davon hatte (in unserem Beispiel also keine neuen Kanäle). Die VG Landstuhl hat beispielsweise sehr hohe Schulden angehäuft, auch indem sie die Infrastruktur in ihren Gemeinden erneuert hat oder indem sie ihr Schwimmbad aus- und umgebaut hat. Von diesen Investitionen hat und hatte die Gemeide Schopp nichts - soll nun aber (freiwillig) die Schulden dafür mit abbezahlen?!

 

Die bestehenden Schuldenstände der betroffenen Landkreise und Verbandsgemeinden sind somit für Schopp und seine Gemeindefinanzen sehr wohl ein Argument. Wo weniger Altschulden bestehen, müssen wir auch weniger Geldmittel aufbringen, um bei deren Zinszahlungen und Tilgungen mitzuhelfen. Somit blieben der Gemeinde mehr Geldmittel, um etwa freiwillige Aufgaben zu finanziern.

Welche Bedeutung hat die Steuereinnahmekraft?

Die Steuereinnahmekraft bezieht sich im Prinzip auf die Steuereinnahmen aller Ortsgemeinden der jw. Verbandsgemeinde.

Je höher die Steuereinnahmekraft, desto mehr Finanzmittel stehen den Ortsgemeinden - und über die Umlagen damit auch den VGs - zur Verfügung. Somit könnte man leicht den Zusammenhang herstellen, dass die Umlage (in Prozent gesehen) um so niedriger sein muss, je höher die Steuereinnahmekraft ist. Im Falle der VG Waldfischbach-Burgalben ist dies auch so - im Falle Landstuhl leider nicht.

Die Steuereinnahmekraft pro Einwohner dient wiederum der Vergleichbarkeit zwischen den Gebietskörperschaften. Durchschnittlich für alle VGs liegt dieser Wert in Rheinland-Pfalz bei 724€ pro Einwohner. Auch hier liegt die VG Waldfischbach-Burgalben als einzige der drei Vergleichskommunen über dem Landesschnitt!

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