Meinungen von Schopper Bürgern

Werden wir bewusst mangelhaft informiert? - Recherchieren Sie selbst!

Der Besuch zweier "Infoveranstaltungen" Anfang November und am 22. Januar 2015 haben bei mir mehr Fragen aufgeworfen als geklärt. Das Thema Finanzen wurde nur unzureichend geklärt und einige Aussagen über das Müllkonzept des Kreises Südwestpfalz hatten mich auch etwas verunsichert. Andere Themen wie Schule und Kindertagesstätte sowie eine Weiterführung des Nachtbusses, aber auch der Wert von Immobilien sind aus meiner Sicht auch mit den Finanzen und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde verbunden. Viele der weiteren Argumente die genannt wurden betreffen mich nicht oder kommen, wie beispielsweise Behördengänge, so selten vor, dass ich mit beiden VGs leben könnte.

Den sehr dürftigen Informationsfluss zu einigen Themen habe ich zum Anlass genommen und selbst recherchiert, was wiederum Fragen aufgeworfen hat.

Hier also einige offene Fragen:

Interessieren Herrn Degenhardt die Belange der Schopper Bürger nicht?

Herr Degenhardt konnte am 22.01.15 nicht an der Bürgerversammlung in Schopp teilnehmen, da er eine Sitzung des eigenen Verbandsgemeinderates und des Schulträgerausschusses angesetzt hatte (angesetzt am 07.01.15 bzw. 08.01.15, siehe Amtsblatt VG Landstuhl Nr. 3/2015 vom 14.01.15 bzw. Nr. 4/2015). Herr Unnold hatte bereits am 06.01.2015 die Reservierungsbestätigung für die Schopper Turnhalle. Es stellt sich mir dahingehend die Frage:

Warum hat Herr Degenhardt diese Sitzungen an diesem Termin angesetzt?

Diese Überschneidung finde ich auffallend zufällig, zumal Herr Degenhardt an einigen Veranstaltungen dieser Art, beispielsweise bei der Bürgerversammlung in Queidersbach anwesend war. Hatte Herr Degenhardt Bedenken zur extrem schlechten finanziellen Situation seiner VG Stellung nehmen zu müssen? Hintergrund könnte sein, dass die VG Landstuhl einen Vermerk im Haushalt 2014 hatte, wonach keine ausreichenden Mittel für die Begleichung von Zins und Tilgung der laufenden Kredite vorhanden sind. Zusätzlich haben sich im Ergebnishaushalt 7,2 Mio. € Fehlbeträge angesammelt und im Finanzhaushalt sind vorzutragende Beträge in Höhe von 5,2 Mio. Euro zu berücksichtigen. (siehe Amtsblatt Nr 18/2015 vom 30.04.2014). Diese Fehlbeträge werden in den kommenden Jahren in die Haushalte einfließen. Somit ist auch zukünftig kein ausgeglichener Haushalt zu erwarten. Es sei denn durch drastische Einsparungen, auch bei den Pflichtaufgaben, oder durch Umlageerhöhung!

Wie kommt Herr Unnold zu den von ihm genannten Zahlen?

Senkung der Umlage auf 33%, bei Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus in Queidersbach durch den Landkreis? Hier muss noch die Sonderumlage für die Grundschule hinzugerechnet werden. Damit wären wir Schopper bei der VG KL-Süd auf etwa 40% Umlage. Außerdem müsste der Kreis seine Umlage entsprechend erhöhen um die Kosten der Schule zu tragen. Diese Umlageerhöhung müsste m.E. im Bereich von 1-2% liegen, somit wären die Kreisumlagen der Kreise Kaiserslautern und Südwestpfalz nahezu gleich.

Wie kam Herr Unnold bei der Bürgerversammlung im November auf einen Schuldenstand der VG Landstuhl von ca. 19 Mio. Euro für 2013? Laut Statistischem Landesamt ist dieser noch immer bei 36 Mio. Euro. Wo kamen die 17 Mio. damals her und vor allem wo sind die jetzt wieder hingekommen?

Hat Herr Unnold kein Interesse daran die Schopper Bürger vollständig zu informieren?

Warum kommen die Zahlen zu den Finanzen erst im Februar (nach dem Bürgerentscheid)? Die Herren Unnold und Degenhardt sind doch seit mindestens August 2014 in den Verhandlungen. Herr Unnold hatte am 22.01.15 zu jeder Frage die Pro-Landstuhl war, auch aus finanzieller Sicht, eine Antwort inkl. Dokumente parat, obwohl diese bisher nie diskutiert worden waren. Aber zu den schon häufig gestellten Fragen wie Schulden, erwartete Umlage etc. kann er noch nichts sagen?! Vielleicht passen umfangreiche Informationen zum Thema Finanzen nicht in seine Argumentationskette?

Ich kann es schlicht nicht glauben, dass die Finanzen vor der Bürgerversammlung am 22.01.15 noch nicht Thema in den Verhandlungen waren.

Zu den Finanzen der VG Waldfischbach ließ Herr Unnold den Bürgermeister der VG Waldfischbach ja nicht zu Wort kommen. Dies war zwar sein gutes Recht, aber im Sinne einer umfassenden Information der Schopper Bürger finde ich dieses Vorgehen zumindest fragwürdig. Wenn die finanzielle Situation der VG Waldfischbach so schlecht wäre wie teilweise behauptet wird, hätte Herr Weber ja ohne weiteres dazu Stellung nehmen können.
Herr Unnold WUSSTE seit der Bürgerversammlung im November, dass viele Schopper gerne alle drei VG-Bürgermeister zusammen dahaben wollten - er hatte damals diesen Wunsch ausdrücklich unterstützt. Wie kann er jetzt also behaupten, hätte er dies gewusst, hätte er alle eingeladen und auch allen das Wort erteilt? Das ist ein schlechter Witz - oder eine Schweinerei!

Ach, der Müll soll ja scheinbar auch wieder teurer werden. Nur, wo ist er teurer?

Diese Woche bekamen wir unseren Gebührenbescheid inkl. weiterer Informationen zum Müll. Demnach darf ich ab diesem Jahr keine Essensreste mehr in den Restmüllbehälter werfen. Zum Kompost möchte ich diese auch nicht werfen, um mir keine Kleintierzüchtung aufzubauen. Somit ist die einzige Alternative eine Biotonne anzufordern.
Die zusätzliche Benutzung der Biotonne führt zu einer jährlichen Müllgebühr von 262,80€ für unseren 3-Personen-Haushalt.
Meine Recherchen über die Müllgebühren im Kreisverwaltung Südwestpfalz ergaben, dass wir dort ohne Eigenkompostierung (also mit Biotonne) 146,80 Euro Müllgebühren bezahlen müssten (bei vier Leerungen Restmüll). Meine Recherchen bei Bekannten im Kreis Südwestpfalz ergaben, dass die vier Leerungen ausreichen müssten.

Also sind die Müllgebühren im Kreis KL um knapp 80 % höher als im Kreis Südwestpfalz.
Damit ist genügend Spielraum für Erhöhungen vorhanden, falls es diese geben sollte.

Gibt es eine Fusion VG Waldfischbach mit der VG Rodalben?

In einem Gespräch mit dem zuständigen Mitarbeiter beim Innenministerium wurde mir mitgeteilt, dass diese beiden Verbandsgemeinden definitiv nicht fusioniert werden, auch nicht über 2019 hinaus. Nach Abschluss der jetzigen Kommunal- und Verwaltungsreform ist auf Verbandsgemeindeebene keine weitere Reform/Fusion vorgesehen.

Jetzt hoffe ich nur noch auf eine hohe Wahlbeteiligung, damit die Entscheidung von einer großen Anzahl von Schopper Bürgerinnen und Bürgern getragen wird.

Falls es Fragen zu meinen Rechercheergebnissen gibt, können Sie mich gerne unter der Mailadresse a.arnold-schopp@gmx.de kontaktieren.