Finanzielle Auswirkungen für die Gemeinde Schopp

Die Zugehörigkeit zu einer Gebietskörperschaft (Kreis und VG) bedeutet immer auch, dass die Ortsgemeinde zur Finanzierung dieser Körperschaften beitragen muss. (Die Kreise und VGs übernehmen dafür z.B. Verwaltungsaufgaben für die Gemeinden.) Diese Finanzierung geschieht über sogenannte Umlagen.

Die Höhe der Umlagen ist in jeder Gebietskörperschaft unterschiedlich. Sie hängt unter anderem vom Steueraufkommen in der Körperschaft ab oder auch davon, wie effizient die Verwaltungen ihre Arbeit organisieren.

Je mehr Umlage die Gemeinde abführen muss, desto weniger Geld bleibt ihr, um ihre eigenen Aufgaben zu erfüllen. Somit ist die Höhe der Umlage ein gewichtiger Faktor für die Gemeinde!

Die Gemeinde hat sogenannte Pflichtaufgaben, zu denen z.B. die Entlohnung ihrer Angestellten gehört oder auch der Betrieb der Kindertagesstätte. Diese müssen zuerst finanziert werden - von dem Geld was nach Abzug der Umlagen bleibt.

Wenn dann noch Geld übrig ist kann die Gemeinde sogenannte freiwillige Aufgaben erfüllen. Eine Beispiel für eine freiwillige Aufgabe in der Gemeinde Schopp ist der Winterdienst, der bei Eisglätte und Schneefall die Fahrbahnen der Ortsstraßen befahrbar hält.

Wenn einer Gemeinde Geld fehlt, ist sie verpflichtet zuerst freiwillige Aufgaben einzustellen, um diese Ausgaben einzusparen.

Nachfolgend stellen wir die verschiedene Finanzdaten der Kreise Kaiserslautern und Südwestpfalz sowie der VGs Landstuhl, Kaiserslautern-Süd und Waldfischbach-Burgalben gegenüber. Somit lässt sich jeweils der Jetztzustand mit den beiden Möglichkeiten der Zukunft vergleichen.

Zur Abrundung und zum besseren Verständnis haben wir auch Beispielrechnungen beigefügt.

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

* inkl. Sonderumlage Grundschule

**Es muss gesagt werden, dass es mehr als wahrscheinlich ist, dass die Umlage in einer fusionierten VG Landstuhl + KL-Süd höher sein wird, als derzeit in Landstuhl. Das zeigt alleine schon, die in KL-Süd höhere Umlage. Denn woher sollte plötzlich mehr Geld 
oder Einsparpotential kommen. Eine Fusion kostet ersteinmal Geld. 2015 wird die Umlage bereits auf 45,83% steigen, also ungefähr identisch mit der in KL-Süd sein - lesen Sie hier mehr dazu. 

*** voraussichtliche Umlage, inkl. der aktuell diskutierten Erhöhung. Allerdings wurde 2014 die Umlage lediglich auf 32,5% festgelegt und von der Kommunalaufsicht genehmigt!

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

Die Steuereinnahmen betrugen im Jahr 2011 (letztes abgeschlossenes Haushaltsjahr der Gemeinde) insgesamt ca. 941.000€.

Zur Vereinfachung nehmen wir für die Beispielrechnung Steuereinnahmen von 1.000.000€ an. An den prozentualen Zusammenhängen des Vergleiches ändert sich durch diese Vereinfachung ja nichts.

Beispielrechnung für die Gemeindefinanzen

Die Differenz bei den verfügbaren Finanzmitteln zwischen KL-Süd (Jetztzustand) und Waldfischbach-Burgalben beträgt 83.000€!

Bezogen auf die derzeit verbleibenden Finanzmittel (122.000€) wäre dies eine Verbesserung der Finanzsituation um ca. 68%! Die Gemeinde hätte als Teil der VG Waldfischbach-Burgalben also 68% mehr Geld zur Verfügung als im Moment - und das jährlich!

Weit wichtiger und ausschlaggebender ist allerdings der Vergleich zwischen den beiden Zukunftsmöglichkeiten - also zwischen Landstuhl und Waldfischbach-Burgalben: 

Wenn die Umlagesätze unverändert bleiben, wäre ja auch in Landstuhl mit etwas höheren verfügbaren Finanzmitteln zu rechnen als derzeit in KL-Süd. Die Situation würde sich bezogen auf den Jetztzustand um 8,19% verbessern. In Waldfischbach-Burgalben wäre die Situation für die Gemeinde also nochmals um 60% besser als in Landstuhl! Und das obwohl die Kreisumlage im Kreis Südwestpfalz höher ist, als im Kreis Kaiserslautern.

Es ist also keineswegs so, dass der Prozentwert der Umlagen in unserer Diskussion keine Aussagekraft hätte.

Da sich die Steuereinnahmen von Schopp bei einem Wechsel der VG oder des Kreises nicht verändern, bedeuten höhere Prozentwerte bei den Umlagen eine höhere Belastung der Gemeinde (in Euro) – und damit weniger Geld, das übrig bleibt, um die Pflichtaufgaben sowie freiwilligen Aufgaben der Gemeinde zu finanzieren!

Aus Sicht der Gemeindefinanzen ist also klar und einfach zu sehen, dass die VG Waldfischbach-Burgalben die eindeutig bessere Lösung ist!

Da die der Gemeinde zur Verfügung stehenden Finanzmittel im Dorf zur Umsetzung verschiedenster Maßnahmen verwendet wird, kommt dieses Mehr an Geld auch wieder den Bürgern zu Gute!